Rechtsprechung
| RG, 20.04.1912 - Rep. IV. 508/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1912,90) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Ist für die Ausgleichungspflicht der Zuschüsse von Bedeutung, ob sie zugleich unter den Begriff der Ausstattung fallen?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausgleichungspflicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 79, 266
Wird zitiert von ...
- BGH, 27.06.2018 - IV ZR 222/16
Lebensversicherung auf den Tod eines anderen: Übertragung der …
Zwar entspricht der Begriff der Ausstattung in § 2050 BGB demjenigen in § 1624 BGB (RGZ 79, 266, 267;… vgl. auch Senatsurteil vom 26. Mai 1965 - IV ZR 139/64, BGHZ 44, 91 unter 3 [juris Rn. 22]; OLG Karlsruhe, ZEV 2011, 531, 532).